Fachgebiet:
Politisches System der BRD
Thema:
Lernen aus Fukushima? Eine Analyse der Energiewende
im Lichte des Advocacy Coalition Framework (ACF).
Referent: Nicolai Großherr
—
Erstprüfer: Prof. Dr. Andreas Blätte
Zweitprüfer: Karina Hohl, B.A.
—
Datum: 8. Mai 2012
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
3
1
Vorüberlegungen zur ACF-basierten Policyanalyse
4
2
Subsystem Atomenergiepolitik
6
2.1 Einleitende Überlegungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6
2.2 Spezifika des Subsystems Atomenergiepolitik . . . . . . . . . . . . . .
7
3
Schlussbemerkung
12
Abbildungsverzeichnis
1.1 Energiepolitisches Dreieck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4
1.2 Überschneidung der Politikfelder Energie- und Umweltpolitik . . . . . . . .
4
1.3 Übergeordnetes Politikfeld Energiepolitik und spezifische Policies . . . . . .
5
2.1 Handlungsleitende Orientierungen (belief systems) . . . . . . . . . . . . . . .
6
2.2 Koalitionenanalyse 1998 – 2005 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8
2.3 Koalitionenanalyse 2005 – 2009 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
9
2.4 Koalitionenanalyse 2009 – 2011 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10
2.5 Koalitionenanalyse 2011 – heute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11
1 Vorüberlegungen zur ACF-basierten Policyanalyse
Hinsichtlich des zu untersuchenden Politikbereichs müssen einige Vorüberlegungen
angestellt werden. Diese sind notwendig, da dadurch Differenzierungen sowie der
weitere Rahmen deutlich werden:
Wirtschalichkeit
Energiepolitik
Umweltverträglichkeit
Versorgungssicherheit
Abbildung 1.1: Energiepolitisches Dreieck
→ Das energiepolitische Dreieck kann als erster Ansatz zur Verortung von In-
teressenlagen bzw. handlungfsleitenden Orientierungen – belief systems – im
Politikfeld angesehen werden.
→ In der schematischen Darstellung werden drei wesentliche Zielgrößen zum
Ausdruck gebracht, und zwar: Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und
Umweltverträglichkeit.
Es wird im allg
all emeinen an-
genommen, dass es sich bei
diesen Größen um den Ori-
→ Weiterhin lässt sich insgesamt feststellen, dass „(. . .) die energiepolitischen Agen- entierungsr
en
ahmen
tierungsr
deutscher
den der auf Bundesebene regierenden Parteien die entscheidenden Determinanten und europäischer Energiepoli-
tik handelt.
handel
der deutschen Energiepolitik sind, die sich wiederum zu einem großen Teil aus den
mutmaßlichen energiepolitischen Präferenzen ihrer Wähler ableiten.“
Energiepolitik ist allerdings kein isoliertes Politikfeld, sondern weist Kongruenzen
mit anderen Feldern auf. Hier wird die Überschneidung und teilweise Deckungs-
gleichheit mit dem Feld Umweltpolitik hervorgehoben; ein weiteres zu berücksichti-
gendes Feld ist mit Sicherheit das der Wirtschaftspolitik.
Energiepolitik
Umweltpolitik
Abbildung 1.2: Überschneidung der Politikfelder Energie- und Umweltpolitik
→ Mit Blick auf die Gemeinsamkeiten des Problembereichs der Felder Energie-
und Umweltpolitik lässt sich festhalten, dass diese vielfältig sind, aber das
dadurch die Felder keineswegs identisch sind.
1 Vorüberlegungen zur ACF-basierten Policyanalyse
→ Es wird mit teilweise sehr ungenauen Trennungen der Bereiche operiert, auch
im Rahmen des ACF, wo Energie- und Umweltthematiken als ein Untersu-
chungsgegenstand aufgeführt werden.
→ Dies Frage der klaren Differenzierung von Politikfeldern bzw. Policies ist ein
wichtiger Punkt, insbesondere da dadurch auch die Untersuchung von Wech-
selwirkungen, Interdependenzen zwischen Policies in den Fokus gerückt wird.
Daran anschließend wird das Politikfeld Energiepolitik als übergeordnet, d.h. eine
Vielzahl an Policies bündelnd, angesehen. Wenn von Energiewende oder Atomaus- Wie
W
gesehen mit Austauschbe-
usta
ziehungen
ziehung
zu anderen Politik-
olitik
stieg, oder besser Atomenergiepolitik, gesprochen wird davon ausgegangen, dass feldern.
sich damit primär auf dieses Politikfeld bezogen wird.
Politikfeld: Energiepolitik
Atomenergie
Erneuerbare
Ökologische
Energien
Steuerpolitik
Abbildung 1.3: Übergeordnetes Politikfeld Energiepolitik und spezifische Policies
→ Es zeigt sich, dass das Feld Energiepolitik untergliedert werden kann; um nicht
zu sagen: weiteren Untergliederungen unterzogen werden muss!
→ Hierbei lassen sich eine Vielzahl an spezifischen Policies ausmachen, deren
Überschneidungen und Interdependenzen wiederum im einzelnen näher zu
untersuchen wären.
Weiterhin lässt sich aus den angestellten Vorüberlegungen der Schluss ziehen, dass
zunächst eine Betrachtung des Subsystems Atomenergiepolitik anzustreben ist. Die
Vorannahme lautet dabei, dass das in Bezug auf das Thema des Vortrags »Lernen aus
Fukushima? Eine Analyse der Energiewende im Lichte des Advocacy Coalition Framework
(ACF).« der richtige Ansatzpunkt ist.
=⇒ Der nächste Schritt ist die Darstellung des Subsystems Atomenergiepolitik
unter Berücksichtigung der Mittel des ACF.
5
2 Subsystem Atomenergiepolitik
2.1 Einleitende Überlegungen
Definition der inhaltlichen Dimension des Subsystems
Der gemeinsam geteilte Kern des Subsystems manifestiert sich in der Frage:
»Wie die Überzeugungen der Advocacy-Koalitionen bzw. der koalitionären Akteure
in Bezug auf die friedliche Gewinnung von Energie aus Atomkraft ausgeprägt sind.«
→ Im Anschluss an die grundlegenden Überlegungen leiten sich die konkreten
Policy-Kern-Überzeugungen der einzelnen im politischen Subsystem aktiven
Koalitionen aus dem jeweilgen Hauptkern ihrer handlungsleitenden Orientie-
rungen ab.
→ Einen Überblick dazu gibt die folgende Abbildung:
Hauptkern
(deep core)
eite
s
Policy-Kern
ekundäre Aspekte (secondary aspect
olicy-Kern (policy core
S
P
)
)
(policy core)
Hauptkern
(deep core)
Sekundäre Aspekte
Reichw
V
er
(secondary aspects)
ä
nderbark
eite
Reichw
ei
Erwartbarkeit von Veränderungen
t
Abbildung 2.1: Handlungsleitende Orientierungen (belief systems)
Grundannahmen des ACF
1. Handlungsleitende Orientierungen (belief systems)
Set grundlegender Wertvorstellungen, Kausalannahmen und Problemperzep-
tionen.
2. Policy Subsysteme (policy subsystems)
wird als nützlichste Analyse-
Anal
einheit der Betrachtung
Betr
von
Gekennzeichnet durch ein Set von Akteuren, die sich mit einem Policy-Bereich Policy-
olicy Wandel angesehen
ang
auseinandersetzen.
3. Advocacy Koalitionen (advocacy coalitions)
sowohl
sow
individuell
individ
als auch
institutionell, sowohl
sow
staatli-
staa
Aggregation von Akteuren, die sich mit dem Policy-Subsystem befassen und che als auch nicht-staa
nicht
tliche
-staa
auf gemeinsame Policy-Kernüberzeugungen zurück greifen.
Akteure; von unterschiedli-
un
chen Ebenen des politischen
Systems
4. Policies sind konzeptualisierte »beliefs«
In konkreten inhaltlichen Politikprogrammen sind die ihnen zugrunde liegen-
den Theorien implizit enthalten.
Zusatzannahmen des ACF
A. Die Rolle wissenschaftlicher und technischer Informationen
B. Untersuchungszeitraum von mindestens einem Jahrzehnt
2 Subsystem Atomenergiepolitik
2.2 Spezifika des Subsystems Atomenergiepolitik
→ Das spezifische Subsystem der näheren Betrachtung ist somit bestimmt worden.
→ Das Ziel ist es, die Vorgänge des Policy-Lernens in dem Subsystem näher zu
bestimmen, und zwar mit Bezug auf die Auswirkungen die durch den Unfall
im Atomkraftwerk Fukushima ausgelöst wurden.
−→ Das heißt, die am Subsystem beteiligten Koalitionen müssen aggregiert werden,
−→ wobei ein Untersuchungszeitraum von mindestens einem Jahrzehnt vorausge-
setzt wird,
Differenzierung des Untersuchungszeitraums
vor 1998
→ Antiatomkraft-Bewegung seit Anfang der 1970er Jahre;
→ Enge Verzahnung der Grünen mit der Antiatomkraft-Bewegung;
−→ purposive, nicht-materielle Ausrichtung
Stichworte:
tichw
Nachhaltigkeit
achhal
,
tigkeit
Verantw
an
ortung
tw
gegen
eg
über
en
−→
kommenden Genera
Gener tionen
Augenmerk auf Umweltverträglichkeit; rbzgl. energiepol. Dreieck
→ In den 1970er Jahren, unter Eindruck der Ölkrisen, bis Ende Regierung Schmidt
(1974-1982) Forderungen nach verstärktem Ausbau der Atomkraft;
→ Seit den 1980er Jahren SPD und Gewerkschaften vermehrt gegen Atomkraft;
→ zunächst hauptsächlich unter dem Aspekt der Unerstützung des heimischen Bergbaus,
also Kohleabbaus
→ nach Tschernobyl 1986 Zunahme der Einstellung, dass Atomkraft aus Gründen der
Gefährdung abzulehnen ist;
→ Verhinderung eines ersten „Atomkonsenses“, – Anfang 1990er Jahre; 1992-1994 – Ziel war unter
un
anderem das
uneingeschr
uneing
änkte
eschr
Betreiben
zwischen der Regierung Kohl und den Energieversorgerunternehmen;
der Kraftw
Kr
er
aftw ke, dies sollte
soll
vertraglich
ertr
festgeschrieben
estg
−→ zunächst materielle Ausrichtung, dann kontinuierlicher Wechsel zu purposiver, nicht- werden; mit Sanktionen durch
materieller Ausrichtung; insgesamt gemischte Ausrichtung
Vertragsstr
ertr
af
agsstr en
−→ alle drei Merkmale des energiepol. Dreieck - Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit
und Umweltverträglichkeit kommen zum tragen
=⇒ Konturen einer Koalition gegen Atomkraft bzw. für eine eingeschränkte, zeitlich be-
grenzte Nutzung von Atomkraft
→ Enge Verzahnung von CDU/CSU und FDP mit den Atomkraftwerke betreibenden EVU,
ein Indiz dafür sind die hohen und beständigen Subventionen;
Versuch einen ersten Atom-
konsens herbeizuführen, der
→
die dauerhafte
da
Lösung fest-
est
Einsatz für und Festhalten an Atomkraft als Methode zur Gewinnung von Energie, schreiben sollte.
soll
insbesondere auch als dauerhaft Lösung;
−→ materielle Ausrichtung
−→ wobei CDU/CSU eher dem Aspekt der Versorgungssicherheit zuzuordnen sind, wohin-
gegen die FDP den Aspekt der Wirtschaftlichkeit am stärksten betont; rbzgl. energiepol.
Dreieck
=⇒ Konturen einer Koalition für Atomkraft
7
2 Subsystem Atomenergiepolitik
1998 – 2005
−→ Bundestagswahl 1998:
Externes Ereignis: Wandel in
der regierenden
egier
Koalition;
Koalition bzgl.
Rot-grüne Regierungsmehrheit; Regierungskoalition: SPD und B90/Grüne
gesamten
esam
politischen System
−→ Phase 1:
→ Atomkonsens; Novellierung des Atomgesetzes
Vereinbarung mit dem Energieversorgern unter Vermittlung durch das Kanz-
leramt; rechtliche Absicherung mittels Festschreibung im Gesetz
→ Feste Laufzeiten; Energiepolitik mit langfristiger Ausrichtung auf erneuerbare Policy-Erg
olicy
ebnisse
-Erg
: es kommt
komm
zu signifikanten
signifikan
Veränderun-
Energien, mittelfristige Überbrückung durch moderne Techniken (bessere gen, durch Erzeugung konkre-
Kohlekraftwerke, Gaskraftwerke)
ten Outputs, mit weitreichen-
den Wir
W kungen
kung
Koalition A
Koalition B
Endliche Nutzung der
Uneingeschränkte
Atomkra zur
Nutzung der Atomkra
Energiegewinnung
zur Energiegewinnung
simplifizierte, schematische
Mitglieder
B90\Grüne
+++
FDP
+++
Mitgliederanalyse, Aggrega-
SPD
++
CDU/CSU
+++
tion der Koalitionen, da die
Diversifizität nur ungenü-
Greenpeace
+++
EVU
+++
gend dargestellt wird; nur
BUND
+++
BDI
++
Konturen erarbeitet
Gewerkschaen
++
Atomforum
+++
Dominanz nicht-materielle
Dominanz materieller Gruppen;
zugespitzte Beschreibung der
Art der
Gruppen; unkalkulierbares
Sicherung Energieversorgung,
Art der Koalition; tatsächlich
Koalition
Risiko; Nachhaltigkeit, Schutz Wirtschalichkeit (Webewerb,
zuküniger Generationen
Strompreis)
wesentlich vielfältigere Aus-
gestaltung, innerkoalitionäre
Handlungsleitende Orientierung
Differenzierung
Sekundäre
Freiwillige Vereinbarung,
Festlegung auf Atomkra,
Aspekte
feste rechtliche Regelung im
nach Möglichkeit rechtlich
Atomgesetz; festgelegte
geregelt; Neubauten sowie
Laufzeiten, Neubaustopp
längere Laufzeiten
Policy-Kern
alitatives Wachstum;
antitatives Wachstum;
Suche nach Alternativen;
Förderung der Technologie;
Postmaterialistische soziale
Soziale Gerechtigkeit;
Gerechtigkeit;
Abbildung 2.2: Koalitionenanalyse 1998 – 2005
→ konfrontatives, kompetitives Subsystem, da nicht vereinbare Policy- Langfristige
Langfristig Gelegenheitss-
eleg
trukturen:
trukturen Überschneidung
Überschneid
Kernüberzeugungen
gesellschaftlicher Konfliktlini-
en
→ Wahlkampf 2005:
– CDU/CSU und FDP für längere Laufzeiten und Neubauten
– SPD, B90/Grüne und LINKE für Beibehaltung/Verkürzung von Laufzeiten
sowie Aufrechterhaltung des Neubaustopps
→ Aufrechterhaltung gesellschaftlicher Konfliktlinien;
Verteufelung der Gegenseite (Stichwort: devil shift)
→ weiterhin zunehmende gesellschaftliche Bedeutung des Themas der umweltge- Externe Ereignisse: Policy-
olicy
Entscheid
En
ung
tscheid
en
ung
und Auswir-
uswir
rechten Energiepolitik bzw. der Umweltpolitik
kungen
kung
aus anderen Subsyste-
men
→
8
2 Subsystem Atomenergiepolitik
2005 – 2009
−→ Bundestagswahl 2005:
Externes Ereignis: Wandel in
der regierenden
egier
Koalition;
Koalition bzgl.
Schwarz-rote Regierungsmehrheit; Regierungskoalition: CDU/CSU und SPD
gesamten
esam
politischen System
−→ Phase 2:
→ Beibehaltung der vorherigen Regelung; Stillstand in dem Sinne, dass keine Neure- Langfristige
Langfristig Gelegenheitss-
eleg
trukturen:
trukturen Grad
Gr
notwendig
no
er
twendig
gelungen vorgenommen wurden; es lag eine Pattsituation vor
Zustimmung für wesentlichen
Policy-W
olicy- andel;
andel der Grad
Gr
der
→ insbesondere da die SPD die Nicht-Veränderung des Atomkonsens als Bedin- Zustimmung
Zustimm
war durch kate-
ka
gorisches Beharren der SPD
gung für das Eingehen der Regierungskoalition vorausgesetzt hat; kategorisch auf ihrem Policy-
olicy Anliegen
Anlieg
nicht herzustellen
→ dadurch Notwendigkeit zur Beibehaltung der Energiepolitik mit langfristi-
ger Ausrichtung auf erneuerbare Energien, mittelfristig Überbrückung durch Policy-Erg
olicy
ebnisse
-Erg
: hierbei al-
lerdings bis auf einige
einig Verord-
moderne Techniken (bessere Kohlekraftwerke, Gaskraftwerke)
nungen
ung
kaum
ka
nennenswerter
nennensw
Output
−→ zunächst gleichbleibende Konstellation der Advocacy-Koalitionen im Subsys-
tem Atomenergiepolitik
d.h. u.a. weiterhin konfron-
tativ,
tiv kompetitiv
kom
ausgerich-
usg
tetes Subsystem; weiterhin
weitgehende
eitg
Stabilität
tabilitä in der
Koalition A
Koalition B
Ausrichtung der Koalitionen
Endliche Nutzung der
Uneingeschränkte
sowie hinsichtlich ihrer Mit-
Mit
Atomkra zur
Nutzung der Atomkra
glieder,
glieder d.h.:
Energiegewinnung
zur Energiegewinnung
Langfristige
Langfristig Gelegenheitss-
eleg
trukturen:
trukturen Überschneidung
Überschneid
Mitglieder
B90\Grüne
+++
FDP
+++
gesellschaftlicher Konfliktlini-
++
+++
en
SPD
CDU/CSU
BMU UBA
++
BMWi
++
Greenpeace
+++
EVU
+++
BUND
+++
BDI
++
Art der
Dominanz nicht-materielle
Dominanz materieller Gruppen;
Gruppen; unkalkulierbares
Sicherung Energieversorgung,
Koalition
Risiko; Nachhaltigkeit, Schutz Wirtschalichkeit (Webewerb,
zuküniger Generationen;
Strompreis)
> Zunahme der Kohärenz
> Abnahme der Kohärenz
Abbildung 2.3: Koalitionenanalyse 2005 – 2009
→ im Jahr 2007 Konjunktur des Begriffs »Umweltkanzlerin«
dabei Analysen,
Anal
dass das eine
ehrliche
ehr
Entwickl
En
ung
twickl
Mer-
Mer
kels darstellt
darstell , allerdings aus-
→ Verabschiedung des Integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) - Au- drücklich unter
un
Einbezug von
gust 2007 - als Indiz für die zunehmende Bedeutung klima- und umweltpoliti- Atomenergie; etwa
etw Langguth
Lang
(Mai 2007)
scher Positionen, sowohl gesamtgesellschaftlich als auch politisch gesehen
=⇒ insgesamt wird hier erkenntlich, dass die Klima- und Umweltthematik, insbe- Externe Ereignisse: Policy-
olicy
Entscheid
En
ung
tscheid
en
ung
und Auswir-
uswir
sondere auch mit Blick auf das Politikfeld Energiepolitik, weiterhin auf dem kungen
kung
aus anderen Subsyste-
Vormarsch war; insb. auch bzgl. der in der CDU vertretenen Auffassungen
men
=⇒ weiterhin wird die Vermutung aufgestellt, dass die wachsende Bedeutung Policy-Lernen
olicy
:
-Lernen Lernprozesse
Lern
werden insb. für die Koalition
dieses Themenkreises zu koalitionären Policy-Lernprozessen geführt hat
B vermutet;
erm
Lernen mit Bezug
auf sekundäre Aspekte kann
längerfristig
läng
zur Schwächung
Schw
→ Wahlkampf 2009:
der Konsistenz des belief sys-
tems führen; Anfälligkeit
Anf
für
– CDU/CSU und FDP für längere Laufzeiten
externe Ereignisse steigt
– SPD, B90/Grüne und LINKE für Beibehaltung/Verkürzung von Laufzeiten einzelne Äußerungen
ußerung
aus
CDU,
CDU CSU zur Aufhebung
sowie Aufrechterhaltung des Neubaustopps
des Neubaustopps,
Neuba
es handelt
handel
sich um Einzelstimmen;
→ allerdings weiterhin Aufrechterhaltung gesellschaftlicher Konfliktlinien;
daran
dar
schließt die Annahme,
der abnehmenden innerkoalitio-
inner
Verteufelung der Gegenseite (Stichwort: devil shift)
nären
när
Kohärenz
Kohär
an;
9
2 Subsystem Atomenergiepolitik
2009 – 2011
−→ Bundestagswahl 2009:
Externes Ereignis: Wandel in
der regierenden
egier
Koalition;
Koalition bzgl.
Schwarz-gelbe Regierungsmehrheit; Regierungskoalition: CDU/CSU und FDP gesamten
esam
politischen System
−→ Phase 3:
→ Neuverhandlung des Atomkonsens; Novellierung des Atomgesetzes
Policy-Erg
olicy
ebnisse
-Erg
: es kommt
komm
zu signifikanten
signifikan
Veränderun-
Veränderung der Vereinbarung mit dem Energieversorgern; rechtliche Fest- gen, durch Erzeugung konkre-
schreibung durch Gesetzesänderung
ten Outputs
→ Verlängerung der Laufzeiten; Energiepolitik mit langfristiger Ausrichtung auf Stichwort: Brückentechnol
Brücken
gie;
technol
dabei Ungena
Ung
uigkeit
ena
hinsicht-
hinsicht
erneuerbare Energien, mittelfristige Überbrückung durch moderne Techniken lich der Frage
ag der Dauer
Da
der
(bessere Kohlekraftwerke, Gaskraftwerke), insbesondere unter Einbezug von „Brücke“
Atomenergie
Koalition A
Koalition B
Endliche Nutzung der
Endliche Nutzung der
Wandel im Policy-Kern:
Atomkra; Endlichkeit ist Atomkra; Endlichkeit ist
Ausschlaggebend hierfür sind:
möglichst kurzer Zeitraum
langer Zeitraum
an Langfristigen Gelegen-
heitsstrukturen,
Mitglieder
B90\Grüne
FDP
(1) der Grad der notwendigen
Zustimmung für wesentlichen
SPD
CDU/CSU
Policy-Wandel sowie
BEE
EVU
(2) Wandel in der öffentlichen
Greenpeace
Meinung
BDI
weiterhin müsste untersucht
BUND
Atomforum
werden, ob bei den relativ
Dominanz nicht-materielle
Dominanz materieller
stabilen Parametern eine
Art der
Gruppen; unkalkulierbares
Gruppen; Sicherung
Veränderung in den
Koalition
Risiko; Nachhaltigkeit, Schutz Energieversorgung,
zuküniger Generationen;
Wirtschalichkeit
(3) soziokulturellen Wertvorstel-
(Webewerb, Strompreis);
lungen und der Sozialstruktur
allerdings vermehrt auch
nicht-materielle Einflüsse
stattgefunden hat
> koalitionäre Kohärenz
> Mangel an Kohärenz
Abbildung 2.4: Koalitionenanalyse 2009 – 2011
→ trotz Annäherung der Policy-Kernüberzeugungen ist weiter davon auszugehen, Langfristige
Langfristig Gelegenheitss-
eleg
trukturen:
trukturen Überschneidung
Überschneid
dass es sich um ein konfrontatives, kompetitives Subsystem handelt
gesellschaftlicher Konfliktlini-
en
→
−→
10
2 Subsystem Atomenergiepolitik
2011 – heute
−→ GAU in Fukushima:
Externes Ereignis: Wandel in
der öffentlichen Meinung;
−→ Phase 4:
Entstehen
En
von kurzfristigen
kurzfristig
Zwängen
Zwäng
und Ressourcen
Ressour
:
cen
Ö
→
ffentliche
en
Meinung,
Mein
Informa-
Inf
Novellierung des Atomgesetzes
tionen, mobilisierbare Anhän-
ger sowie fähige
ähig Führung
→ Feste Laufzeiten; das Ende des Atomzeitalters - in Deutschland - breitgefächerte
gesellschaftliche Abkehr von Atomenergie
Policy-Erg
olicy
ebnisse
-Erg
: es kommt
komm
zu signifikanten
signifikan
Veränderun-
gen, durch Erzeugung konkre-
ten Outputs, mit weitreichen-
den Wir
W kungen
kung
Koalition A
Koalition B
Endliche Nutzung der
(Un-)Endliche Nutzung der
Wandel im Policy-Kern:
Atomkra; Endlichkeit ist Atomkra; Endlichkeit ist
möglichst kurzer Zeitraum
sehr langer Zeitraum
Ausschlaggebend hierfür ist:
Mitglieder
B90\Grüne FDP
EVU
Externes Ereignis:
SPD CDU/CSU
Wandel in der öffentlichen
Meinung;
BEE BDEW
Greenpeace
Entstehen von kurzfristigen
Zwängen und Ressourcen:
BUND
(a) Öffentliche Meinung,
Abbildung 2.5: Koalitionenanalyse 2011 – heute
(b) Informationen,
(c) mobilisierbare Anhänger,
(d) fähige Führung
−→ dominante unitäre, einheitliche Koalition
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